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Relevante Rechtsvorschriften

An dieser Stelle finden Sie die für die Stilllegung der Schachtanlage Asse relevanten Rechtsvorschriften. Sofern im Internet verfügbar, wird auf den aktuellen Stand des jeweiligen gesetzlichen Regelwerks verlinkt.

Hinweis: Die hier aufgeführten Rechtsvorschriften sind Grundlage der Genehmigungsbescheide, die im Rahmen des Betriebes und der Stilllegung der Schachtanlage Asse erteilt wurden.

Im Handbuch Reaktorsicherheit und Strahlenschutz sind sämtliche aktuell in Deutschland gültigen gesetzlichen und untergesetzlichen Regelungen für die Bereiche nukleare Sicherheit, Endlagerung, Transport radioaktiver Stoffe sowie Schutz vor ionisierender und nichtionisierender Strahlung zu finden.

Übergeordnetes Regelwerk

Verwaltungsvorschriften

Richtlinien

Sicherheitstechnische Regeln des Kerntechnischen Ausschusses (KTA)

Technische Regeln

Normen

Sonstiges Regelwerk

Aktuell geltendes Regelwerk

Übergangsweiser Verbleib der Fachaufgaben der BGE mbH im BfS

Am 30. Juli 2016 ist das "Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung" in Kraft getreten. Es sieht vor, für die operativen Aufgaben der Standortsuche, der Errichtung und des Betriebs der Endlager sowie der Schachtanlage Asse II und des Bergwerks Gorleben eine staatseigene Gesellschaft zu gründen, die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE mbH). Diese soll die Betreiberaufgaben des BfS sowie die Aufgaben der Asse-GmbH und der DBE mbH konzentrieren.

Die BGE mbH befindet sich derzeit in der Gründungsphase. Nach Sicherstellung der Handlungsfähigkeit sollen die entsprechenden Aufgaben vom BfS auf die BGE mbH übertragen werden. Bis zur Aufgabenübertragung auf die BGE GmbH bleibt das BfS für diese Aufgaben zuständig.

© Bundesamt für Strahlenschutz