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Was wird aus der Asse?

Sicherheit für kommende Generationen

Das Planfeststellungsverfahren

Für die Stilllegung der Schachtanlage Asse II nach Atomrecht ist ein Planfeststellungsverfahren erforderlich. An dessen Ende steht ein Planfeststellungsbeschluss. Dieser Beschluss muss die konkreten Maßnahmen (und damit auch die gewählte Stilllegungsoption) genehmigen, die für die sichere Stilllegung notwendig sind.

Ablauf des Planfeststellungsverfahrens

Das Umweltministerium des Landes Niedersachsen (NMU) prüft in dem Planfeststellungsverfahren als Genehmigungsbehörde, ob der Plan zur Schließung der Schachtanlage Asse II alle Sicherheitsanforderungen erfüllt. Zugleich erhält die Öffentlichkeit die Möglichkeit, sich zu informieren und Bedenken oder Ergänzungsvorschläge in das Genehmigungsverfahren einzubringen.

Rechtzeitig erhobene Einwendungen der von der Stilllegung betroffenen Bürgerinnen und Bürger sowie die Stellungnahmen der beteiligten Behörden werden in einem mündlichen Termin gemeinsam erörtert. Danach entscheidet das niedersächsische Umweltministerium über die Planfeststellung.

Vorlaufendes Genehmigungsverfahren zum Umgang mit radioaktiven Stoffen

Das Planfeststellungsverfahren regelt ausschließlich die abschließende Stilllegung. Der dafür notwendige Umgang mit radioaktiven Stoffen gemäß § 7 Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) bzw. mit Kernbrennstoffen gemäß § 9 Atomgesetz (AtG) wird in vorlaufenden Genehmigungsverfahren geprüft und genehmigt.

Die konkreten Arbeiten zur Faktenerhebung sind nicht Teil des Planfeststellungsverfahrens. Sofern sich im Zuge der Faktenerhebung die Rückholung als machbar und radiologisch gerechtfertigt erweist, würde auch der dafür erforderliche Umgang mit den in der Asse eingelagerten Abfällen wie bei der Faktenerhebung in vorlaufenden Genehmigungsverfahren geprüft und genehmigt werden.

Stand: 30.11.2016

Übergangsweiser Verbleib der Fachaufgaben der BGE mbH im BfS

Am 30. Juli 2016 ist das "Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung" in Kraft getreten. Es sieht vor, für die operativen Aufgaben der Standortsuche, der Errichtung und des Betriebs der Endlager sowie der Schachtanlage Asse II und des Bergwerks Gorleben eine staatseigene Gesellschaft zu gründen, die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE mbH). Diese soll die Betreiberaufgaben des BfS sowie die Aufgaben der Asse-GmbH und der DBE mbH konzentrieren.

Die BGE mbH befindet sich derzeit in der Gründungsphase. Nach Sicherstellung der Handlungsfähigkeit sollen die entsprechenden Aufgaben vom BfS auf die BGE mbH übertragen werden. Bis zur Aufgabenübertragung auf die BGE GmbH bleibt das BfS für diese Aufgaben zuständig.

© Bundesamt für Strahlenschutz